In den letzten Wochen bin ich durch Instagram auf drei Fälle von Abschiebungen aufmerksam geworden, die mit Petitionen erfolgreich verhindert werden konnten.
Der erste Fall betrifft den 18-jährigen Joel Amankwah aus Ghana, der dank der Unterstützung seiner Mitschüler*innen und mehr als 100.000 Menschen eine drohende Abschiebung aus Hamburg abwenden konnte.
Der zweite Fall betrifft eine kurdische Schülerin und ihre Großmutter aus dem Iran, die letzte Woche vom Flughafen Berlin-Brandenburg in die Türkei abgeschoben werden sollten, obwohl ihnen dort die Abschiebung in den Iran gedroht hätte. PRO ASYL und die Aktivistin Daniela Sepehri kritisierten diese Abschiebung scharf und forderten das Bundesinnenministerium auf, sie zu stoppen – mit Erfolg.
Auch eine drohende Abschiebung in Sachsen wurde in letzter Minute gestoppt. Robert A. ist mit acht Monaten aus Serbien nach Deutschland gekommen. 30 Jahre später wurde er in Abschiebehaft genommen. Nachdem der Flüchtlingsrat den Fall öffentlich gemacht hatte, gab es Proteste. Auch Robert A. wird vermutlich bleiben dürfen. Diese drei Entscheidungen sind diese Woche auch unsere „Gute Nachricht“, mehr Informationen dazu findest du am Ende dieses Newsletters.
Diese Fälle zeigen aber auch, was viele Aktivistinnen beobachten: Dass Abschiebungen oft „gut integrierte“ Menschen treffen, weil sie eben leichter aufzufinden sind. Denn Behörden können nur Menschen abschieben, deren Adresse bekannt ist, weil sie eben arbeiten oder zur Schule gehen. Die Behörden stehen unter Druck, bestimmte Abschiebezahlen zu erreichen.
Außerdem zeigen die Fälle, wie lohnend die Arbeit der Aktivistinnen und die Reaktionen aus der Zivilgesellschaft sind, um Abschiebungen zu stoppen. Durch Petitionen und Social Media werden die Stimmen der Betroffenen so laut, dass Politiker*innen sie nicht ignorieren können.
Aber für mich stellt sich dabei eine große Frage: Was ist mit den Menschen, die abgeschoben wurden und von denen wir nichts gehört haben oder wo es bereits zu spät war? Hier zeigt sich leider, wie unfair und absurd Abschiebungen und die Diskussionen darum sind.
Wir sollten diese Zeit nutzen, um über Abschiebegesetze und die dahinter stehenden Strukturen zu sprechen. Und Lösungen zu finden, die unseren Grundrechten entsprechen und den individuellen Schicksalen gerecht werden, auf denen das Asylrecht beruht.
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