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Unrealistisch und unverantwortlich: Rückführung nach Syrien

Die migrationsnews sind dein wöchentlicher Nachrichtenüberblick zu den Themen Flucht und Migration. Diese Woche schreibt Redaktionsmitglied Emad über den Vorschlag von Innenministerin Faeser, „Erkundungsreisen“ für syrische Geflüchtete nach Syrien anzubieten.

Fotograf*in: Claudio Schwarz auf unsplash

Die BILD berichtet, dass Innenministerin Nancy Faeser gemeinsam mit der syrischen Regierung sogenannte „Erkundungsreisen“ für syrische Geflüchtete in ihre Heimat anbieten möchte — eine Maßnahme, die die Rückkehr von Syrer*innen beschleunigen soll. Diese Überlegungen stehen in eklatantem Widerspruch zur Realität vor Ort und werfen ernsthafte Fragen über die politische und humanitäre Verantwortbarkeit eines solchen Vorhabens auf.

Syrien ist weit davon entfernt, ein sicheres Land für Rückkehrer*innen zu sein. Trotz der Stabilisierung in einigen Regionen bleibt die allgemeine Sicherheitslage prekär. Der Krieg hat das Land nicht nur physisch, sondern auch institutionell zerrüttet. Internationale Berichte, darunter von den Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen, dokumentieren weiterhin willkürliche Verhaftungen, das Verschwindenlassen von Rückkehrern und Zwangsrekrutierungen durch verschiedene Akteure. Ein funktionierender Rechtsstaat existiert noch nicht.

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