Der Duft von fettigem Essen zieht von Verkaufsständen durch einen Park in Hamburg-Altona. Es ist ein heißer Sonntag im Juli. Die Stimmung ist ausgelassen, Kinder rennen umher. Abseits des Geschehens sitzt Omar Diab (Name geändert) auf einer niedrigen Mauer im Schatten. Er wirkt nervös. Der 46-Jährige trägt eine Sonnenbrille und zupft sein gras-grünes Polo-Shirt zurecht.
Omar Diab erzählt, dass das Shirt von New Yorker ist. Eigentlich kaufe er seine Kleidung lieber auf dem Flohmarkt, denn dort sei sie günstiger und nachhaltiger. Dafür reiche allerdings sein Bargeld nicht. 50 Euro darf Diab im Monat abheben – von einer blauen Plastikkarte, die aussieht wie eine Kreditkarte. Es handelt sich um die Bezahlkarte für Geflüchtete, ein umstrittenes Zahlungsmittel für Asylsuchende. Im Sommer letzten Jahres, etwa 20 Tage nach seiner Ankunft in Deutschland, habe der ehemalige Koch die “Hamburger Socialcard” erhalten.
Hamburg macht den Anfang
Hamburg führte die Bezahlkarte für Geflüchtete als erstes Bundesland ein. Menschen, die seit dem 15. Februar 2024 in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen, erhielten die “Socialcard” von der Stadt. Statt Bargeld bekommen sie einen Teil ihrer Sozialleistungen als Guthaben auf diese Visa-Karte überwiesen. Omar Diab erhält monatlich etwa 170 Euro. Nach Angaben der Sozialbehörde wurden in Hamburg bis Mitte Juli knapp 7.600 Bezahlkarten ausgeteilt.
Im November 2023 beschlossen die Bundesregierung und die Regierungschef*innen der Länder die Umsetzung der Bezahlkarte und passten das entsprechende Asylbewerberleistungsgesetz an. Der Anbieter der Karte ist einheitlich, die konkrete Ausgestaltung des Instruments ist Ländersache. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern haben ihre eigenen Richtlinien entwickelt. Wie viel Geld in einem bestimmten Zeitraum mit der Bezahlkarte abgehoben werden kann, ist den lokalen Behörden überlassen.
Die Idee einer Bezahlkarte ist nicht neu. Die Politik setzte sich damit verschiedene Ziele: Der Verwaltungsaufwand in Kommunen und Behörden soll sich verringern. Die Empfänger*innen sollen Leistungen schneller und bargeldlos erhalten, ohne vor den Ausgabestellen zu warten. Die Karte soll außerdem einen diskriminierungsfreien, würdevollen Alltag ermöglichen, da sie sich optisch nicht von anderen Visa-Debit-Karten unterscheidet, beschreibt der Kartenanbierter Publk GmbH. Außerdem sollen durch die Bezahlkarte Anreize für die Flucht nach Deutschland verringert werden. Auslandsüberweisungen sind auf der Karte gesperrt. Dadurch sollen Sozialleistungen im Inland bleiben und die sogenannte Schlepperkriminalität unterbunden werden.
Omar Diab ist einer von rund 230.000 Menschen, die 2024 einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland gestellt haben. Trotz gerichtlicher Verfahren und zivilen Protesten ist die Bezahlkarte in allen Bundesländern gestartet oder wird dort geplant.
Bundeskanzler Friedrich Merz brachte jetzt auch eine flächendeckende Bezahlkarte ins Spiel. Er beschreibt diese Maßnahme in der bayerischen Kabinettssitzung auf der Zugspitze im Juli als “überfällig”. Doch wie ist die Bilanz nach mehr als einem Jahr? Hält die Bezahlkarte tatsächlich das, was sie verspricht?
Wie sozial ist die Socialcard?
Erst als er schon in Deutschland war, habe Omar Diab von der Bezahlkarte erfahren. Der zweifache Vater floh 2013 aus Syrien und lebte danach einige Jahre in Ägypten, anschließend kurzzeitig in Russland, dann in Finnland. Aktuell wohnt er mit seinem gerade volljährig gewordenen Sohn in einer Unterkunft in Altona. Gemeinsam mit acht weiteren Männern teilen sie sich ein Zimmer. Verpflegung, die Diab als “Essen wie für das Militär” beschreibt, bekommen sie vor Ort, alles andere muss er mit seiner Bezahlkarte kaufen. Er habe gehört, dass die Bezahlkarte eingeführt wurde, “damit das Geld in Deutschland bleibt”. Darüber schüttelt der Syrer den Kopf und lacht. “Das Geld reicht ja nicht mal hier vor Ort zum Leben aus”, sagt er.
Derzeit sind in der Hansestadt zwei Bezahlkarten gleichzeitig im Umlauf: die ,,bisherige Socialcard“ (seit Februar 2024) und die bundesweite “neue Bezahlkarte”. Letztere soll die Socialcard schrittweise ablösen, sie wird seit Anfang Dezember 2024 ausgegeben. Insgesamt fällt die Hamburger Ausgestaltung der Bezahlkarten-Versionen im bundesweiten Vergleich streng aus. Während zum Beispiel in Bremen bis zu 120 Euro Bargeld monatlich von der Bezahlkarte abgehoben werden können, liegt das Limit in Hamburg bei 50 Euro pro Person. Außerdem kostete das Abheben am Automaten bis Frühjahr dieses Jahres jedes Mal zwei Euro Gebühr, mit der neuen Bezahlkarte 65 Cent.
Die größte Änderung mit der neuen Bezahlkarte ist, dass ab Frühjahr Überweisungen und Lastschriften an ausgewählte Mandanten erlaubt sind. Das sind unter anderem Mobilfunkanbieter, der Nahverkehr und Sportvereine. Nicht von der Sozialbehörde aufgelistete Zahlungsempfänger*innen müssen vorher geprüft werden. Beide Kartenvarianten verbieten weiterhin Auslandsüberweisungen, Geldtransfers, Online-Käufe und Glücksspiele. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 25 Euro.
Außerdem wird die neue Bezahlkarte in Hamburg auf weitere Personengruppen ausgeweitet. Menschen, die schon vor Februar 2024 als Asylsuchende in die Hansestadt kamen und auch diejenigen, die nach der Erstunterkunft in eine öffentlich-rechtliche Unterkunft wechseln, werden auf die Bezahlkarte umgestellt: “Die noch verbleibenden Personen, die weiterhin Bargeld erhalten, werden nach und nach eingeladen, die Bezahlkarte abzuholen.”, beschreibt Pressesprecher der Sozialbehörde Wolfgang Arnhold den andauernden Prozess.
Symbolpolitik um Auslandsüberweisungen
Das Bargeldlimit und das Auslandsüberweisungsverbot der Bezahlkarten sollen sicherstellen, dass Asylsuchende ihre Sozialleistungen nicht für Zahlungen in ihre Herkunftsländer verwenden können. Dabei gibt es keine Langzeitbelege, dass Geflüchtete häufig Geld aus öffentlichen Mitteln ins Ausland schicken. Das zeigt eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Die untersuchten Daten stammen aus Haushaltsbefragungen über den Zeitraum von 2013 bis 2022. Die Studienautorin Adriana Cardozo Silva erläutert im Gespräch mit kohero: “Es wird übermäßig viel Wert darauf gelegt, dass Geflüchtete massiv Geld ins Ausland schicken würden, wobei es keine tatsächlichen Beweise oder Quantifizierungen dafür gibt.” 2021 sendeten sieben Prozent der Geflüchteten in Deutschland Geld ins Ausland, seither ist die Tendenz abnehmend. Ihren Untersuchungen nach gebe es demnach keine aussagekräftige Grundlage, die für eine Bezahlkarte sprechen würde.
Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages zeigt in einer Kurzinformation auf, dass es keine empirischen Belege gibt, die einen Zusammenhang zwischen Sozialleistungen und der Migration nach Deutschland zeigen. Zudem sei das Konzept von Push- und Pull-Faktoren für Fluchtbewegungen nicht angemessen. Die Gründe, nach Deutschland zu fliehen, seien komplex und ließen sich nicht auf Geld reduzieren.
Ferner sieht Wirtschaftsforscherin Cardozo Silva statt Überweisungsverboten Bedarf darin, die Debatte um die positiven Effekte von Auslandsüberweisungen zu erweitern: „Es gibt keine Diskussion darüber, welche Wirkung diese Gelder in den Entwicklungsländern haben.” Die Mittel, die Geflüchtete in Herkunftsländer schicken, hätten oftmals einen nachhaltig armutsreduzierenden Effekt. Aus diesem Grund werden Asylbewerberleistungen auch als Anteil der Entwicklungshilfe gezählt, zu der sich Deutschland jährlich verpflichtet.
Wegen der Socialcard vor Gericht
Das Guthaben auf der Bezahlkarte ist für den Bedarf des täglichen Lebens vorgesehen – etwa für Fahrkarten, einen Handyvertrag oder Hygieneartikel. Die Sozialleistung hat auch das Ziel, Bildung sowie die soziale und kulturelle Teilhabe zu sichern. Doch Bezahlkarten-Empfänger*innen stehen bereits bei einfachen Einkäufen vor Hürden. Günstige Waren auf Flohmärkten oder online zu kaufen, ist mit der geringen Menge Bargeld schwer bis unmöglich.
Eine schwangere Asylsuchende und ihre Familie klagten deshalb in Hamburg gegen die Bargeldgrenze von 50 Euro. Sie konnte sich die Schwangerschaftskleidung und Artikel für das Baby nicht leisten.
“Die derzeitigen Karten unterschreiten das menschenwürdige Existenzminimum”, sagt Juristin Lena Frerichs von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Frerichs vertritt bundesweit Betroffene gegen die Bezahlkarten. Es sei davon auszugehen, dass einkommensschwache Personen kostensparend einkaufen müssen, was für Asylsuchende aufgrund der Beschränkungen nicht möglich sei: „Wir sehen Kostensteigerungen. Wenn ich mehr Geld brauche, um die gleichen Sachen einzukaufen, dann muss ich mehr Geld bekommen“, so Frerichs.
Die Hamburger Sozialbehörde rechtfertigt das 50 Euro-Limit und erklärt, dass sie sich bei der Berechnung auf die im Sozialgesetzbuch verankerten Regelungen bezieht. Das Existenzminimum berechnet sich aus dem Nettoeinkommen des ärmsten Fünftels der Bevölkerung und wird alle fünf Jahre ermittelt. “Dieser Betrag ist in einer Großstadt, wo die Akzeptanz von Kartenzahlungen sehr groß ist, angemessen, um tägliche Bargeldgeschäfte abzudecken.”, erläutert die stellvertretende Pressesprecherin Anja Segert.
In Hamburg war Frerichs mit dem Eilantrag der jungen Familie zunächst erfolgreich. Das Sozialgericht erklärte die starre Bargeldgrenze für rechtswidrig. Es müssten persönliche und örtliche Umstände der Menschen bei der Ausgestaltung der Bezahlkarte berücksichtigt werden. „Wir haben pauschalierte Bargeldbeschränkungen, obwohl das Gesetz vorsieht, dass im Einzelfall genau hingeguckt werden muss“, kritisiert die Juristin.
Der Beschluss wurde jedoch wieder aufgehoben, nachdem die Hamburger Innenbehörde Beschwerde beim Landessozialgericht eingelegt hatte. Das Landessozialgericht wies die Familie darauf hin, dass sie ein umfangreicheres Klageverfahren durchlaufen müsse, da es keine Eilbedürftigkeit gebe, die eine Klärung in einem raschen Eilverfahren erforderlich mache.
Als Reaktion reichte die Gesellschaft für Freiheitsrechte im Dezember 2024 gemeinsam mit der Familie Klage vor dem Hamburger Sozialgericht ein. Eine Entscheidung steht bisher aus, die Bargeldgrenze von 50 Euro steht weiterhin. Die Klage umfasst auch die Klärungen datenschutzrechtlicher Fragen. Ähnliche Verfahren unterstützt der Verein noch in Chemnitz und Dresden.
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte und Juristin Frerichs sehen in der Bezahlkarte eine Diskriminierung gegen Geflüchtete, die dem Grundgesetz widerspreche. Auch Pro Asyl kritisiert die Einschränkungen durch die Karte: „Natürlich markiert man Menschen als Unerwünschte”, meint Andrea Kothen, Referentin der Menschenrechtsorganisation. “Es wird von höchster Stelle legitimiert, Geflüchtete schäbig zu behandeln. Da werden fundamentale Werte angegriffen.”
Schambehaftet Einkaufen
Dass das Zahlen mit der Bezahlkarte oft nicht klappt, merken auch Ladenbesitzer*innen. Auf dem Steindamm neben dem Hamburger Hauptbahnhof verlassen viele Menschen die Geschäfte nicht nur mit prall gefüllten Plastiktüten, sondern auch mit vertrauten Aromen und Gerüchen. Seit drei Jahren arbeitet Mehrabbudin Khawari im Avanti Market, einem türkisch-afgahnisch-deutschen Supermarkt. Khawari erlebt, wie die Bezahlkarte versagt. Beim Einkauf wird sie mit einer Fehlermeldung von ihrem Bezahlterminal abgelehnt, während der Betrag bei seinen Kund*innen scheinbar abgebucht wird. Das führt nicht nur zu fehlerhaften Abrechnungen und Beschwerden der Bank, es kam deswegen sogar schon vor, dass Menschen ihre Lebensmittel am Kassenband zurücklegen mussten.
“Das System ist bescheuert und irritiert mich”, sagt Avanti-Market-Besitzer Hassib Zoheri. “Ich war schon kurz davor zu sagen: Wir nehmen keine blauen Karten an”. Doch das sei für ihn keine Option, schließlich würde er wichtige Kundschaft verlieren. Im Supermarkt sind sie stattdessen dazu übergegangen, in Ausnahmefällen eine Kartenzahlung ohne Mindesteinkaufswert zu genehmigen, falls das Bargeld nicht mehr reicht. Wenn die Bezahlkarte dann an ihrem Terminal wieder einmal abgelehnt wird, legen sie den Einkauf manchmal auch aus. Mehrabuddin Khawari notiert dafür die Namen seiner Kund*innen, die ihre Ware beim nächsten Mal bezahlen können, in einem Schreibblock. Er wisse, dass sie wiederkommen. Khawari ist frustriert darüber, wie hart es Menschen trifft, die ohnehin wenig haben: „Die Politik vergisst die Menschlichkeit, die Regierung macht es den Leuten schwer.”
Zivilgesellschaft hilft aus eigenen Mitteln
In vielen deutschen Städten haben sich Initiativen gegen die Bezahlkarte gebildet. Asylsuchende können die Bargeldbeschränkung der Bezahlkarte an immer mehr Orten durch ein Tauschsystem umgehen. Die Hamburger Initiative „Nein zur Bezahlkarte“ hat dieses System entwickelt: Bezahlkartenempfänger*innen kaufen Gutscheine in Supermärkten und tauschen diese anschließend gegen Bargeld.
„Wir funktionieren alle nur gemeinsam in der Forderung, geflüchteten Menschen eine Möglichkeit zu geben, hier anzukommen.”, sagt Juristin Frerichs dazu. Wie viele Kritikerinnen der Socialcard ist sie nicht grundsätzlich gegen eine Bezahlkarte – Verwaltungserleichterungen und Digitalisierung halte sie für sinnvoll, die Behörden seien schließlich überlastet. Doch Empfängerinnen sollten frei über ihr Geld verfügen können, was etwa mit einer Bezahlkarte ohne Bargeldbeschränkungen möglich sei.
Vor der Einführung der Bezahlkarte wurden die Sozialleistungen für Geflüchtete noch per Geldtransportern an die Behörden zugestellt und in bar verteilt. Nach Angaben des Pressesprechers der Hamburger Sozialbehörde Wolfgang Arnhold ist durch den Einsatz der Bezahlkarten ein “deutlich messbarer Entlastungseffekt” in der Verwaltung festzustellen. Die Zahl der Bargeldauszahlungen sei seit Einführung der Bezahlkarte um mehr als 60 Prozent gesunken. Doch vor allem die Regelungen der neuen Bezahlkarte, bei denen bestimmte Überweisungen einzeln geprüft und genehmigt werden müssen, würden nun einen erheblichen Mehraufwand für die Behörden darstellen, kritisiert die GFF. Verwaltungsaufwand, der durch die Bezahlkarte eigentlich verringert werden sollte.
Die Hamburger Sozialbehörde beharrt währenddessen auf die Bezahlkarte. Auf die gesammelte Kritik an den Zahlungsmitteln entgegnet Pressesprecherin Anja Segert: „Wir sind von den Vorteilen und der Rechtmäßigkeit des Einsatzes der SocialCard überzeugt.”
Unklarheiten mit der Bezahlkarte bleiben
In den blauen Sommerhimmel ragen die Kräne des Hamburger Hafens. Omar Diabs Blick huscht dorthin, während er seinen Alltag mit der Bezahlkarte schildert. Er habe schon selbst erlebt, dass die Karte beim Einkaufen vom Lesegerät abgelehnt wird. Für die Fehlerbehebung müsse er zum Ankunftszentrum fahren, in Hamburgs Nordosten. Sein Handy verwendet er mit einer Prepaid Karte. Dass er mit der neuen Bezahlkarte per Lastschriftverfahren einen günstigeren Mobilfunkvertrag abschließen könnte, wisse er nicht. Ihm sei auch nicht bekannt, dass er mit seiner Bezahlkarte Überweisungen tätigen kann. Das habe er noch nie gemacht.
Auf Nachfrage bei der Hamburger Sozialbehörde, weshalb in diesem Fall die Informationen über die neue Bezahlkarte fehlen, antwortet der Pressesprecher Wolfgang Arnhold, dass die neuen Funktionen der Karte “inzwischen allgemein bekannt” sein sollten. Es werde zusätzlich ein Erklärvideo in 25 Sprachen produziert, das die wesentlichen Funktionen der Bezahlkarte verständlich erläutern soll. Die Sozialbehörde plant nach eigenen Angaben, mit diesem Material “über sämtliche Kommunikationskanäle” über die Bezahlkarte zu informieren.
Omar Diabs Situation bleibt zunächst unverändert. Insgesamt fühlt sich der 46-Jährige durch die Bezahlkarte stark eingeschränkt. „Wie gefangen in der Unterkunft“, beschreibt er seine Situation. Sein Sohn hänge manchmal nicht mit anderen Jugendlichen ab, “weil er kein Cash hat”, erklärt Diab. Durch die Karte werde er sozial isoliert.
Omar Diab träumt von einer Rückkehr nach Syrien: “Ich fühle mich wie eine Schwachstelle in Deutschland. Jeder kann mich angreifen, als hätte ich keine Rechte.” Auf die Frage, was sich an der Bezahlkarte ändern müsste, antwortet er schnell: Er wünsche sich eine Karte, mit der er frei einkaufen und Geld abheben kann – ohne Beschränkungen.
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