„Ich habe Hunger, ich schwöre es, aber ich will nicht essen, sondern meinen Kindern etwas zu essen bringen“, schrieb ein Freund aus Gaza mir. Seit Monaten lässt sich die Katastrophe in Gaza nicht leugnen. Nach palästinensischen Angaben sind mehr als 60.000 Menschen getötet worden. Die Menschen haben absichtlich kaum etwas zu essen oder zu trinken. Die Hungersnot wird immer größer. Laut Israels Verteidigungsminister gibt es Pläne zur Vertreibung der Palästinenser*innen, nachdem sie in einer Zeltstadt versammelt wurden. Und jetzt sind die Kinder nichts als Haut und Knochen.
Seit Langem hat Israels Premier Benjamin Netanjahu die Grenze zwischen dem Recht auf Selbstverteidigung und der kollektiven Bestrafung der Palästinenser*innen im Gazastreifen überschritten. Menschen wurden an Verteilzentren erschossen, während sie Essen abholen wollten. Die Statements der israelischen Minister zur Vertreibung der Palästinenser sind überall zu sehen.
Bereits am Montag, dem 21. Juli, haben 28 Staaten, darunter Frankreich und Großbritannien, sowie eine EU-Kommissarin ein sofortiges Ende des Gaza-Kriegs gefordert – Deutschland ist nicht dabei. Die Bundesregierung verteidigt Enthaltung beim Gaza-Appell. „Niemand könne von Deutschland verlangen, Israel im Stich zu lassen.“ Das ist richtig, aber in diesem Moment falsch.
Im Gazastreifen werden Menschen verhungern. Menschenrechte werden systematisch missachtet und verletzt. Beim Israels Vorgehen kann nicht mehr von einer Selbstverteidigung nach dem Angriff vom 7. Oktober 2023 gesprochen werden, es handelt sich um Kriegsverbrechen, die vor den Augen der Welt begangen werden und sich nicht mehr leugnen lassen.
Diese kann die Bundesregierung nicht mehr verteidigen, auch nicht mit ihrer besonderen historischen Verantwortung gegenüber Israel. Sie muss aktiv werden und Druck auf die israelische Regierung ausüben und vor allem endlich Taten folgen lassen, um diesen wahnsinnigen Krieg zu stoppen. Das ist keine antisemitische Haltung, sondern eine moralische Verpflichtung, um den Rest der menschlichen Würde zu bewahren. Deutschland muss handeln, sonst macht es sich mitschuldig.