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EuGH-Urteil: Frauen aus Afghanistan bekommen Recht auf Asyl ohne Einzelfallprüfung

In einem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wurde entschieden, dass Frauen aus Afghanistan allein auf Grundlage ihres Geschlechtes und der Staatsangehörigkeit ein Recht auf Asyl haben. Welche Kernelemente hat das EuGH-Urteil und welche Auswirkungen auf Asylpolitik, das breitere Flüchtlingsintegrationssystem sowie die Verantwortlichkeiten europäischer Staaten und Institutionen sind zu erwarten?

Fotograf*in: Farid Ershad auf Unsplash

In einem bahnbrechenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 4. Oktober 2024 einen entscheidenden Präzedenzfall geschaffen, der weitreichende Auswirkungen auf afghanische Frauen hat, die in der Europäischen Union Asyl suchen. Diese Entscheidung, die auf internationalem Menschenrecht basiert, signalisiert einen neuen Ansatz im Flüchtlingsschutz, der geschlechtsspezifische Verfolgung in Afghanistan als legitimen und ausreichenden Asylgrund anerkennt. Das Urteil ist besonders bedeutsam im Kontext des repressiven Taliban-Regimes, das systematisch die Rechte von Frauen abgeschafft hat und Afghanistan zu einem der gefährlichsten Orte für Frauen weltweit macht.

Der Kontext: Geschlechter-Apartheid in Afghanistan

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Neben seiner Arbeit als freiberuflicher Journalist für verschiedene Medien hat Hamed Karimi fast achtzehn Jahre lang für die Regierung und internationale Organisationen in Afghanistan gearbeitet. Während dieser Zeit spielte er eine wichtige Rolle bei der Politikgestaltung für die lokalen Verwaltungen. In den Monaten vor dem Fall von Kabul begab er sich zusammen mit einigen Gouverneuren ins Innenministerium, um Strategien zu entwickeln, die verhindern sollten, dass die Taliban die Kontrolle über das Land erlangten. Eine Mission, für die seiner Meinung nach nicht mehr genügend Zeit zur Verfügung stand.
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Neben seiner Arbeit als freiberuflicher Journalist für verschiedene Medien hat Hamed Karimi fast achtzehn Jahre lang für die Regierung und internationale Organisationen in Afghanistan gearbeitet. Während dieser Zeit spielte er eine wichtige Rolle bei der Politikgestaltung für die lokalen Verwaltungen. In den Monaten vor dem Fall von Kabul begab er sich zusammen mit einigen Gouverneuren ins Innenministerium, um Strategien zu entwickeln, die verhindern sollten, dass die Taliban die Kontrolle über das Land erlangten. Eine Mission, für die seiner Meinung nach nicht mehr genügend Zeit zur Verfügung stand.
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