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Abschiebung von kriminellen Geflüchteten?

Am Freitag, dem 30. August 2024, schob die deutsche Regierung eine Gruppe von 28 Männern nach Afghanistan ab. Das war die erste Abschiebung, seitdem vor drei Jahren die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen hatten. Eine rechtliche Analyse der Positionen der Befürworter*innen und Gegner*innen der Abschiebung syrischer und afghanischer Geflüchteter in ihre Herkunftsländer.

Fotograf*in: Joshua Hanson auf Unsplash

Steffen Hebestreit, Regierungssprecher, teilte zu den Abschiebungen mit: “Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen.” Befürworter*innen und Gegner*innen dieser Abschiebungen äußerten sich in Stellungnahmen zu dieser Maßnahme.

 

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Neben seiner Arbeit als freiberuflicher Journalist für verschiedene Medien hat Hamed Karimi fast achtzehn Jahre lang für die Regierung und internationale Organisationen in Afghanistan gearbeitet. Während dieser Zeit spielte er eine wichtige Rolle bei der Politikgestaltung für die lokalen Verwaltungen. In den Monaten vor dem Fall von Kabul begab er sich zusammen mit einigen Gouverneuren ins Innenministerium, um Strategien zu entwickeln, die verhindern sollten, dass die Taliban die Kontrolle über das Land erlangten. Eine Mission, für die seiner Meinung nach nicht mehr genügend Zeit zur Verfügung stand.
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Neben seiner Arbeit als freiberuflicher Journalist für verschiedene Medien hat Hamed Karimi fast achtzehn Jahre lang für die Regierung und internationale Organisationen in Afghanistan gearbeitet. Während dieser Zeit spielte er eine wichtige Rolle bei der Politikgestaltung für die lokalen Verwaltungen. In den Monaten vor dem Fall von Kabul begab er sich zusammen mit einigen Gouverneuren ins Innenministerium, um Strategien zu entwickeln, die verhindern sollten, dass die Taliban die Kontrolle über das Land erlangten. Eine Mission, für die seiner Meinung nach nicht mehr genügend Zeit zur Verfügung stand.
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