Internationaler Tag der Migrant*innen – die migrationsnews von kohero

Am 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migrant*innen. Seit 2000 soll damit an die Situation und die Rechte von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte erinnert werden. In Deutschland leben rund 15 Millionen Menschen, die seit 1950 selbst eingewandert sind, knapp 24 Millionen haben einen sogenannten Migrationshintergrund (Stand: Mai 2023). Dass an Menschenrechte und strukturelle Diskriminierung überhaupt durch einen besonderen Tag erinnert werden muss, spricht schon für sich.

Doch Jens Spahn (CDU) spricht im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung noch viel mehr: Er möchte Menschen, die auf “illegalem” Weg in die EU kommen, an vermeintlich sichere Drittstaaten übergeben. An diesen Plänen, Asylbewerbende etwa nach Ruanda zu bringen, ist bereits die britische Regierung gescheitert. Das Vorhaben verstößt gegen grundsätzliche Menschenrechte. Das Recht auf Asyl ist in der Genfer Flüchtlingskonvention festgehalten – es gilt selbstverständlich auch in Deutschland.